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   BAG, 23.09.1954 - 2 AZR 72/53   

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https://dejure.org/1954,479
BAG, 23.09.1954 - 2 AZR 72/53 (https://dejure.org/1954,479)
BAG, Entscheidung vom 23.09.1954 - 2 AZR 72/53 (https://dejure.org/1954,479)
BAG, Entscheidung vom 23. September 1954 - 2 AZR 72/53 (https://dejure.org/1954,479)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Festgestellter Sachverhalt - Tätigkeitsmerkmale der TOA - Nachprüfung des Revisionsgerichts - Tatsachengerichte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    TO A § 3, Anlage I
    Eingruppierung: Tätigkeitsmerkmale der Tarifordnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 16, 129
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 16.03.1994 - 8 AZR 97/93

    Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG und allgemeiner Feststellungsantrag

    Der Antragswortlaut hat hinter dem erkennbaren Sinn und Zweck des Antrags zurückzutreten (vgl. BAGE 9, 273, 275 = AP Nr. 2 zu § 253 ZPO; BAGE 12, 311, 313 = AP Nr. 1 zu § 611 BGB Urlaub und Kur, zu I der Gründe; BAGE 16, 129, 130 f. = AP Nr. 2 zu § 3 TOA Sozialarbeiter; BAG Urteil vom 28. März 1990 - 4 AZR 619/89 - AP Nr. 26 zu §§ 22, 23 BAT Lehrer; BAG Urteil vom 29. Januar 1992 - 5 AZR 266/90 - AP Nr. 104 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten, zu I 1 der Gründe; BAG Urteil vom 4. Februar 1993 - 2 AZR 463/92 - n. v., zu A der Gründe; Zöller/Greger, ZPO, 18. Aufl., vor § 128 Rz 25; für das Beschlußverfahren Germelmann/Matthes/Prütting, ArbGG, § 81 Rz 34 m. w. N.).
  • BAG, 12.10.1955 - 1 ABR 1/54

    Arbeitsgerichtsverfahren: Verbot der Zurückverweisung nach § 96 ArbGG;

    In seinen Urteilen vom 23. September 1954 - 2 AZR 31/53 und 2 AZR 72/53 - hat der Zweite Senat im Zusammenhang mit § 3 Abs. 2 TO.A hierzu ausgeführt, dass in einem gewissen Umfang die Gruppenmerkmale eines Lohntarifs nach dem Ermessen einer der Tarifunterworfenen Parteien bestimmt werden können, soweit nämlich solche Tätigkeitsmerkmale selbst Ermessensvorstellungen enthalten.
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